Europäische Zentralbank: Geldpolitik, Unabhängigkeit und Instrumente

von A.Schwankowksi 2017

Die Europäische Zentralbank ist im Jahr 1998 gegründet worden – vornehmlich um die geplante Währungsunion der Euro-Staaten zu begleiten. Sie hat ihren Sitz in Frankfurt am Main und ist ein wichtiger Bestandteil der Europäischen Union. Hauptsächliche Aufgaben der EZB sind es, die Geldmengen in der EU zu kontrollieren und das Bankensystem in Europa zu überwachen. Somit hat die Europäische Zentralbank eine sehr relevante Aufgabe und steht im Zentrum der europäischen Währungs- und Finanzpolitik, die spätestens mit der Einführung des Euros notwendig geworden ist. Im Folgenden erfahren Sie verschiedene Dinge rund um die EZB, die verfolgten Ziele und die Strukturen, die damit zusammenhängen.

Die Europäische Zentralbank gehört dem System der Europäischen Zentralbanken an, in denen die Staatsbanken der EU-Staaten vereint sind. Das ESZB ist jedoch nicht alleine, da es zusätzlich auch noch das Eurosystem gibt, welches die Zentralbanken aller Euro-Staaten vereint. Die Aufgaben des ESZB werden allerdings vornehmlich durch die Europäische Zentralbank durchgeführt und vor allem die Preisniveaustabilität ist hierbei als Ziel zu nennen. Weiterhin gibt es aber auch noch verschiedene weitere Aufgaben und Ziele, über die Sie im nachfolgenden Text genauer und umfangreich informiert werden. Unter anderem gehört hierzu die Unterstützung der Wirtschaftspolitik innerhalb der Europäischen Union.

Die Aufgaben und Ziele der Europäischen Zentralbank im Mittelpunkt

Die Europäische Zentralbank ist keine Bank im eigentlichen Sinne. Vielmehr dient Sie dem Zweck, die Geldmengen einer Volkswirtschaft zu kontrollieren und zu regulieren. Diese Aufgabe haben nahezu alle Zentralbanken der einzelnen Staaten, bei der EZB verhält es sich nicht anders. Als vorderstes Ziel der EZB gilt der Erhalt der Preisniveaustabilität. Der Finanzmarkt soll auf diese Weise keinen größeren Schwankungen unterliegen. Das bedeutet vorrangig, dass die Inflation innerhalb der EU möglichst auf einem geringen Level bleiben soll, im Bestfall stagniert diese sogar vollständig. Ein weiteres großes Ziel verfolgt die EZB ebenfalls.

Dabei handelt es sich um einen relativen Ausgleich innerhalb der Konjunktur der beteiligten Staaten. Auf diese Weise soll eine Rezession verhindert werden. Die Konjunktur der einzelnen Staaten ist insofern wichtig, da sich hierbei ein Einfluss auf die Wirtschaft genommen werden kann. Dies geschieht durch die Vergabe von Krediten zu höheren oder niedrigeren Zinsen. Durch die Anpassung des Leitzinses kann die EZB somit die Geldpolitik lenken und auf diese Einfluss nehmen. Das Durchführen von Währungsgeschäften, die Festsetzung der Geldpolitik sowie die Verwaltung der Währungsreserven der beteiligten Staaten zählen ebenso zu den Aufgaben der EZB. Außerdem wird die Volkswirtschaft durch die EZB mit Geld im Gegenzug zu den festgelegten Zinsen versorgt, sodass ein problemloser Geldfluss über die Hausbanken stattfinden kann.

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Ziele und Aufgaben der EZB im Bereich der Geldpolitik

Im Bereich der Geldpolitik kommt es vor allem darauf an, dass die Europäische Zentralbank für eine gute Kaufkraft im Bereich der Eurozone sorgt und dass die allgemeine Wirtschaftspolitik der Eurostaaten unterstützt wird. Diese Ziele wurden bereits im Jahr 1998 festgelegt und haben seitdem Bestand. Auch die Inflation soll durch die EZB möglichst kontrolliert und auf einem geringen Niveau gehalten werden. Hierfür greift ein Zwei-Säulen-Plan. Die erste Säule befasst sich mit den Inflationskriterien an sich, zu denen beispielsweise Löhne und Gehälter sowie auch Wechselkurse und Zinssätze zählen. Die zweite Säule hat den Zweck, die Gefahren zu erkennen, die im Bezug auf die Stabilität des Preisniveaus eintreten könnten.

Mit Hilfe dieser Strategie ist es der Europäischen Zentralbank möglich, flexibel auf die Anforderungen des Marktes zu reagieren. Ist die wirtschaftliche Lage eher negativ einzustufen, werden in der Folge beispielsweise die Zinsen gesenkt. Auch kann dann mehr Kapital an die Geschäftsbanken verteilt werden, wodurch von einer expansiven Geldpolitik die Rede ist. In einer Lage der Hochkonjunktur werden jedoch weniger Gelder bereitgestellt, damit die Inflation auf einem geringen Level gehalten werden kann und es zu keiner Überhitzung der Wirtschaft führt. Außerdem können in einer solchen Phase auch die Leitzinsen erhöht werden.

Kritische Töne für die Geldpolitik der EZB

In der Vergangenheit gab es für die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank immer wieder auch Kritik, unter anderem für den Kauf von Staatsanleihen. Hierbei wurde kritisiert, dass die EZB unter anderem griechische und portugiesische Staatsanleihen erworben hatte. Der direkte Kauf von derartigen Anleihen durch die EZB ist nicht gestattet, allerdings wurden die Staatsanleihen am Sekundärmarkt gekauft. Zusätzlich wird auch das Ziel einer Inflationsrate von maximal zwei Prozent mehrfach kritisiert – dies ist laut Kritikern ein Wert, der auch in Anbetracht der US-Werte, deutlich zu gering ist, um ein vernünftiges Wachstum der Wirtschaft zu erreichen.

An der Arbeit der EZB wird zudem auch häufiger kritisiert, dass der Referenzwert der Geldmenge viel zu oft überschritten wird. Maximal sollte dieser bei 4,5 Prozent liegen, jedoch sind die Werte tatsächlich oftmals höher. Ein weiterer Kritikpunkt bezieht sich auf den Erhalt der Geldwertstabilität. Aus Sicht verschiedener Kritiker vernachlässige die Europäische Zentralbank diesen Aspekt der eigenen Tätigkeit häufiger. Insgesamt aber kann man die Arbeit der EZB wohl als wertvoll und nützlich bezeichnen, da auf diese Weise alle Euro-Staaten und EU-Mitglieder von einem gemeinsamen Banken-Organ profitieren, welches diverse Aufgaben im Bereich der Geldpolitik übernimmt.

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Aufsicht und Kontrolle durch die Europäische Zentralbank

Die Entwicklung der Banken und allgemein auch der anderen Sektoren im Finanzbereich gehört zum Überwachungsgebiet der Europäischen Zentralbank. Dafür sind aber auch die einzelnen Zentralbanken der Staaten zuständig. Die Europäische Zentralbank ist als solches jedoch nicht für die Regulierung und Aufsicht einzelner Broker zuständig, wie es in Deutschland beispielsweise durch die BaFin getan wird. Die Tätigkeit der EZB hat somit keinen Einfluss auf Ihre Sicherheit als Trader bei einem Broker, zudem spielt auch die durch einen Broker ermöglichte Sicherung Ihrer Einlagen keine Rolle hierbei. Dennoch ist die Aufsichtsfunktion der EZB keineswegs zu vernachlässigen.

Die EZB selber wird hingegen durch öffentliche Institutionen und durch die Öffentlichkeit kontrolliert. Vierteljährlich muss die Europäische Zentralbank vor diesem Hintergrund einen Bericht über die Tätigkeit im Eurosystem vorlegen. Wöchentlich sind sogar konsolidierte Ausweise notwendig und einmal im Jahr muss ein Jahresbericht erstellt werden. Somit unterliegt die EZB einer umfangreichen Kontrolle und muss zwingend sehr transparent agieren. Externe Rechnungsprüfer sind zusätzlich für die Kontrolle der Jahresabschlüsse der EZB zuständig. Die Effizienz der Verwaltung innerhalb der EZB wird hierdurch geprüft. Zusätzlich sind bei der EZB aber auch interne Kontrollinstanzen zuständig und aktiv. Diese übernehmen dabei vielerlei Tätigkeiten und Kontrollaufgaben.

Die innere Revision untersteht direkt dem Direktorium und übernimmt daher Aufgaben, die durch das Direktorium vorgegeben werden. Weiterhin existiert aber auch eine interne Kontrollstruktur, die innerhalb der einzelnen Einheiten der EZB jeweils eigenständig tätig ist. Zwischen den einzelnen Geschäftsbereichen gibt es zudem entsprechende Sperren, die eine Weitergabe von Insiderdaten verhindern sollen. Alle Mitarbeiter der Europäischen Zentralbank unterliegen dabei auch der Verpflichtung eines Kodex, der es ihnen untersagt, Insidergeschäfte durchzuführen. Somit soll sichergestellt werden, dass sich kein Mitarbeiter der EZB einen Vorteil gegenüber anderen Personen verschaffen kann. Zu diesem Zweck beschäftigt die EZB auch einen ethischen Berater, der entsprechende Hilfestellung bieten soll.

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Die Unabhängigkeit der EZB auf einen Blick

Von Seiten der Politik wurde der Europäischen Zentralbank seit ihrer Gründung vollständige Unabhängigkeit versprochen. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass zum Beispiel einzelne Politiker den Versuch unternehmen, Einfluss zu erhalten. Unter anderem hat die EZB dafür die operative Unabhängigkeit, die sich allerdings anhand der festgesetzten Ziele orientieren muss. Die Zielsetzung kann jedoch nicht in Eigenregie durch die EZB durchgeführt werden. Gewisse Einschränkungen gibt es somit doch. Zusätzlich gilt auch die institutionelle Unabhängigkeit, laut der die EZB und auch andere Zentralbanken keine Vorgaben oder Anweisungen aus der Politik entgegennehmen müssen. So soll es unter anderem ausgeschlossen werden, dass die EZB einzelnen Staaten finanzielle Unterstützung auf Befehl der Politik bietet und beispielsweise gezwungenermaßen deutlich mehr Kredite bereitstellt.

Die Europäische Zentralbank ist zudem auch finanziell unabhängig und stellt somit einen eigenen Haushalt auf. Dieser wird aus den Beträgen gebildet, die von den Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt werden. Mit 18 Prozent ist Deutschland zur Zeit das Land, welches den größten Betrag zur Verfügung stellt. Frankreich, Großbritannien und Italien folgen dahinter, während Staaten wie Luxemburg und Zypern mit 0,2 und 0,15 Prozent lediglich einen sehr geringen finanziellen Betrag zusteuern. Auch Malta zahlt mit 0,06 Prozent absolut nur wenig Geld. In Deutschland ist die Deutsche Bundesbank für die Zahlung des Beitrages zuständig.

Fazit: Die EZB hat vielseitige Aufgaben und einen effektiven Nutzen

Insgesamt kann man bei der EZB von einem vielseitig ausgerichteten Organ sprechen, welches durch die Europäische Union ins Leben gerufen wurde. Die EZB hat dabei die Aufgabe, die Finanzmärkte innerhalb der EU zu kontrollieren und für eine grundsätzliche Stabilität des Euros zu sorgen. Die EZB agiert dafür nach einem Zwei-Säulen-Programm und sorgt auch dafür, dass Zinsen in Zeiten von Rezession und Hochkonjunktur angepasst werden, damit keine zu starke Inflation auftritt. Hierfür wird die Zentralbank aber vielfach auch kritisiert, da zum Teil lediglich eine zu geringe Inflation zugelassen wird.

Die Aufgaben der EZB sind für die Eurozone grundsätzlich als sehr wichtig zu erachten, wobei die Europäische Zentralbank dabei auch der Kontrolle durch öffentliche Organe und die Öffentlichkeit selber steht. Die Finanzierung der EZB übernehmen die einzelnen Mitgliedsstaaten – darunter leistet Deutschland mit 18 Prozent der Gesamtsumme den größten Anteil. Die Europäische Zentralbank ist unabhängig und erledigt ihre Arbeit ohne Einfluss aus der Politik. Dennoch kann die Zentralbank zum Beispiel ihre Ziele nicht eigenständig festsetzen, da sie ein Organ der EU ist.